Rechtspopulistische Parteien legen zu
Auch viele Gelsenkirchener Wähler*innen haben sich bei der Kommunalwahl für rassistische Parteien entschieden. In einzelnen Wahlbezirken konnten die Rechtsausleger Stimmengewinne einfahren. „Den Einzug der pseudodemokratischen Kleinstpartei „Pro“ NRW und den der rechtspopulistischen AfD in den Gelsenkirchener Rat halten wir für alarmierend. Die in weiten Teilen der Stadt ungebrochene fremdenfeindliche Stimmung ist mehr als besorgniserregend.
Aus den Reihen der so genannten etablierten Parteien war bisher kein öffentliches Statement zu verzeichnen. Einzig DIE LINKE. Gelsenkirchen hat bereits am Montagmorgen in einer Presseerklärung Stellung bezogen. Der frisch gewählte Stadtverordnete Martin Gatzemeier äußerte Besorgnis wegen der Stimmengewinne der Rechtsparteien „Pro“ NRW und AfD, Zitat: „Rechte Populisten, Rassisten und Neofaschisten haben in unserer Stadt nichts verloren. Alles was sie anzubieten haben, sind Scheinlösungen zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung und auf Kosten von Minderheiten. Wir werden ihre Hetze mit allen Mitteln bekämpfen.“
Das Gelsenkirchener Bündnis gegen Rechts wird die erste Sitzung des Rates nach der Kommunalwahl am 16. Juni mit kritischen und antifaschistischen Protest begleiten.
Das Gelsenkirchener Bündnis gegen Rechts wird die erste Sitzung des Rates nach der Kommunalwahl 2014 am 16. Juni mit kritischen und antifaschistischen Protest begleiten.