Aktiv gegen Menschenverachtung und Rassismus

Mahnwache am 8. Mai 2011 – 66. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus

8. Mai 2011 - 66. Jahrestag  der Befreiung von Krieg und Faschismus

Der 8. Mai 1945 markiert die militärische Zerschlagung des Nationalsozialismus und das Ende des von Deutschland entfachten Weltkrieges, der über 55 Millionen Menschenleben kostete. Dieser 8. Mai steht auch symbolisch für die Befreiung der wenigen Überlebenden der Konzentrationslager, die dem deutschen Rassen- und Vernichtungswahn entkommen konnten. Dieser Tag soll jedoch nicht allein Anlass zum Gedenken an die unzähligen Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft sein. Dieser Tag soll auch Anlass sein, all denjenigen zu danken, die mithalfen, die Befreiung von der NS-Herrschaft durchzusetzen. Dank den Angehörigen der Roten Armee, den West-Alliierten, ihren Verbündeten und den WiderständlerInnen überall in Europa.

Die Erinnerung an den 8. Mai 1945 soll uns darüber hinaus anregen, uns aktiv im Kampf gegen alte und neue Nazis und andere Geschichtsrevisionisten zu engagieren, die auch in diesem Jahr am 8. Mai in den verschiedensten Orten Deutschlands aufmarschieren, ihre dumpfen Parolen grölen und die Geschichte zu ihren Zwecken umdeuten wollen. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus und Rechtspopulismus darf sich nicht darauf beschränken, in hektischen Aktionismus zu verfallen, wenn die Rechtsradikalen der Republik gerade wieder einmal auf der Nase herumtanzen; sie muss als tägliche Aufgabe gesehen werden, auch wenn das nicht immer einen medienwirksamen Auftritt verspricht.

Mahnwache zur Erinnerung an die Befreiung von Krieg und Faschismus

8. Mai 2011 von 14:30-15:30 Uhr auf dem Neumarkt, Gelsenkirchen

Wehret den Anfängen – Aktiv gegen Menschenverachtung und Rassismus

Demokratisch gesinnte Menschen aus allen sozialen Schichten und Altersgruppen sind zur Teilnahme aufgerufen!

Die Veranstaltung wird unterstützt von Gelsenzentrum e.V., Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus Gelsenkirchen, Runder Tisch gegen Rechts Gelsenkirchen, Jüdischer Kulturverein Gelsenkirchen, Forum für die Zukunft des Judentums in Deutschland e.V. und vom VVN/BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimmes/Bund der AntifaschistInnen) Gelsenkirchen .

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Protestaktion in Gelsenkirchen

Pro NRW und „israelische Patrioten“

Eine erneute Provokation ist – nach Meinung von Dr. W. Mast, Vorstandssprecher von AUF – die erneute Tagung von pro NRW im Schloß Horst am Montag 4. April. Dieses Mal soll zusammen mit „israelischen Patrioten“ eine Tagung durchgeführt werden, die sich gegen Menschen islamischen Glaubens richtet. AUF wird sich an einer Protestaktion am Montag ab 16.30 Uhr auf dem Josef-Büscher-Platz beteiligen. Für Kräfte, die offenen Rassismus schüren und gegen das friedliche und gleichberechtigte Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion sind, dürfe kein Platz in unserer Stadt sein. Alle Bürger sind aufgefordert, sich am Protest zu beteiligen.

Pressemitteilung AUF Gelsenkirchen vom 1. April 2011, 13:00 Uhr

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Rechte Hetzer unerwünscht

Kundgebung gegen „Pro NRW“ in Gelsenkirchen

Mit ihrer als „Deutsch-Israelischen Konferenz“ bezeichneten Veranstaltung am 4. April 2011 im Schloss Horst schürt die ultrareaktionäre „Pro NRW“  weiter Vorbehalte gegen Muslime. „Pro NRW“ bewegt sich dabei hart an der Grenze zur Volksverhetzung und versucht erneut, Deutsche und Migranten zu spalten. Wir fordern von der Stadt Gelsenkirchen bzw. vom Polizeipräsidenten das Verbot der Veranstaltung von „Pro NRW“.

Kundgebung gegen „Pro NRW“ in Gelsenkirchen
Montag, 4. April 2011 von 16:30 bis 17:30 Uhr
Josef-Büscher-Platz gegenüber Schloss Horst

Für ein Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!

Diese Kundgebung wird bisher unterstützt von: Monika Gärtner-Engel (Stadträtin, AUF Gelsenkirchen), Andreas Jordan (Gelsenzentrum), Willi Mast (AUF Gelsenkirchen), Toni Lenz (MLPD Gelsenkirchen), Leon Bauer (REBELL Gelsenkirchen), Gerd Buckler (IGBCE), Günter Wagner (Arzt) und anderen.

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„Pro NRW“ ist verfassungsfeindliche Organisation

Verfassungsschutzbericht NRW 2010 veröffentlicht

Der Wolf im Schafspelz - Die Rechtsaußen-Partei Pro NRW

War im NRW-Verfassungsschutzbericht 2009 noch von einem „Verdacht“ die Rede, so wird die Rechtsaußen-Partei „Pro NRW“ im grade veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2010 ganz klar als Verfassungsfeindlich eingestuft. „Der Versuch von pro NRW durch ein bürgerliches Gewand, den Stempel der „Verfassungsfeindlichkeit“ um jeden Preis zu vermeiden, ist gescheitert“, erklärte  NRW-Innenminister Jäger.


Gegen die Erwähnung im NRW-Verfassungsschutzbericht von 2008 hatte die rechte Kleinpartei noch vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf geklagt, im Februar 2011 mussten die Rechtspopulisten jedoch eine Niederlage hinnehmen: Die Klage wurde vom Gericht abgewiesen. „Die Bekenntnisse von „Pro NRW“ zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind ersichtlich unglaubwürdig und taktisch bedingt. Tatsächlich will die Partei – so das Gericht – „einen Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, nämlich die Menschenrechte für bestimmte Personengruppen außer Geltung zu setzen.“

Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2010 hat NRW-Innenminister Jäger die jüngsten Urteile gegen „Pro NRW“ begrüßt. „Pro NRW“ schüre nicht nur Ängste vor Überfremdung, sondern transportiere auch eine ausländerfeindliche und antidemokratische Ideologie, sagte Jäger. „“Pro NRW“ ist gefährlich für unsere Demokratie in Nordrhein-Westfalen. Hinter ihrem unverfänglichen Namen, der an eine Bürgerbewegung denken lassen soll, – versucht sie bewusst, Ängste vor Überfremdung zu schüren und darüber ihre anti-demokratische und ausländerfeindliche Ideologie zu transportieren“, warnte der Minister. Insoweit sei es auch nicht überraschend, dass der Landesvorsitzende der rechtsextremistischen DVU nach der Fusion mit der NPD bei „Pro NRW“ seine politische Heimat gefunden hat. Er wurde dort einstimmig zum Kreisvorsitzenden gewählt.

Wie „Pro NRW“ agiert zeigt die Kampfformel, die der Vorsitzende von „Pro NRW“ geprägt hat: „Die Unterscheidung zwischen bösen Salafisten und guten Muslimen ist im Großen und Ganzen Volksverdummung. […] Es gibt keinen wesentlichen Unterschied zwischen Islam und Islamismus.“ „Damit hetzt „Pro NRW“ gegen Muslime und den Islam. Bewusst vermieden wird die bedeutungsvolle Unterscheidung zwischen dem Islam als Religion und dem Islamismus als extremistische Strömung. Islam, Islamismus, Kriminalität, Gewalt und Terrorismus werden gleichgesetzt, Muslime in Deutschland unter Generalverdacht gestellt“, stellte Jäger klar. So versucht „Pro NRW“ auf dem Rücken der Muslime in Deutschland ihre wahren Ziele durchzusetzen: Sie will eine andere Gesellschaft, in der die Menschenwürde bestimmter Minderheiten, etwa Homosexuelle oder Ausländern, nicht geachtet wird.

Quelle: Innenministerium NRW

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Stolberg wehrt sich gegen geplante Naziaufmärsche

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Stolberg plant Großdemo gegen Neonazis

Am 8. und 9. April 2011 stehen Stolberg wieder Neonazi-Aufmärsche ins Haus. An diesem Wochenende wollen die Nazis direkt zwei Aufmärsche durchführen. Hintergrund: Die Nazis instrumentalisieren den Tod eines Jungen Mannes und versuchen die Umdeutung zu einem Märtyrergedenken. Ganz nach dem Vorbild der NS-Propaganda wollen die Neonazis am Abend des 8. April einen Fackel- und am 9. April einen so genannten „Trauermarsch“ in Stolberg realisieren. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündniss hat sich zum Ziel gesetzt, die Naziaufmärsche in Stolberg zu verhindern und ruft zum aktiven Protest auf.

AntifaschistInnen vom Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus Gelsenkirchen fahren an dem Wochenende ebenfalls nach Stolberg, um sich am Protest gegen die Aufmärsche und die rechtsextreme Hetze zu beteiligen: „Wir helfen mit, die Neonaziaufmärsche in Stolberg zu verhindern. Keinen Fußbreit Boden den alten und neuen Faschisten!“

→ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus Gelsenkirchen

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Ein Stein, ein Name, ein Mensch

Stolpersteine halten Erinnerungen wach

Stolpersteine In Gelsenkirchen

Der Termin für die nächste Verlegung von Stolper-steinen in Gelsenkirchen steht fest. Am 1. August 2011 kommt der Künstler Gunter Demnig nach Gelsenkirchen, um in unserer Stadt 20 weitere Stolpersteine gegen das Vergessen zu verlegen.

Stolpersteine sollen nicht ausschließlich an die jüdischen Bürgerinnen und Bürger erinnern, sondern alle Opfer des Nationalsozialismus einbeziehen, also auch die Menschen, die aus politischen, rassistischen oder anderen Gründen ermordet wurden. Es ist geplant, am 1. August in Gelsenkirchen Stolpersteine für Zeugen Jehovas, Widerständler, Menschen jüdischer Herkunft und einen Stolperstein für ein 13-jähriges Mädchen, das Opfer der NS-Krankenmorde (Aktion T4) wurde, zu verlegen.

Pate werden

Finanziert werden die Stolpersteine über Patenschaften. Pate kann jede Privatperson werden, aber auch Einrichtungen, Vereine, Firmen, Verbände oder Schulen. So ist es die Bürgerschaft, die das Gedenkprojekt „Stolpersteine“ trägt.

Eine Patenschaft kostet derzeit 95 Euro. Damit werden die Materialkosten und die Verlegung der Stolpersteine durch Gunter Demnig finanziert. Jede Patin oder jeder Pate erhält, soweit möglich, Informationen über das Schicksal des Menschen, für den der Stolpersteinverlegt werden soll. Die Paten werden zur Verlegung der Stolpersteine eingeladen.

Wenn Sie eine Patenschaft übernehmen wollen oder Fragen zum Projekt haben, nehmen Sie bitte mit der Projektgruppe Stolpersteine in Gelsenkirchen Kontakt auf: Heike Jordan (Projektleiterin)

→ Stolpersteine Gelsenkirchen

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„Pro NRW“ wieder in Schloss Horst

Internationale Vernetzung der Rechten schreitet voran

Gelsenkirchen. Am 4. April 2011 will die rechtspopulistische “Pro NRW” eine so genannte “Deutsch-Israelische Konferenz“ in Schloss Horst zu Gelsenkirchen veranstalten. Vollmundig nennt die rechte Kleinpartei die Konferenz ein “historischen Ereignis, denn die Rechte ohne Antisemitismus sei Wirklichkeit geworden”. Dem ist natürlich nicht so, die angekündigten Redner sind keine offiziellen Amtsträger des Staates Israel, wie „Pro NRW“ suggerieren will. Tatsächlich sind es Aktivisten aus dem Spektrum rechtsgerichteter Siedlergruppen in Israel. Der Öffentlichkeit soll damit eine angebliche ”rechtsdemokratische und internationale Verständigung” suggeriert werden. Letztlich ist die geplante Konferenz nur ein weiterer Baustein im Pogramm der Rechtsextremen gegen die angeblich drohende “Islamisierung” in Deutschland.

Sah die “Demokratischen Initiative” in Gelsenkirchen bei der letzen Tagung der rechten Hetzer von “Pro NRW” im Schloss Horst am 13. März keinen Handlungsbedarf, sich öffentlich gegen Rechts zu positionieren (O-Ton der Demokratischen Initiative:…Wir springen nicht über jedes Stöckchen, dass man uns hinhält!), so will man jetzt vor dem Hintergrund der von “Pro NRW” angekündigten Konferenz öffentlichen Protest artikulieren. Gegen die Nutzung des stadteigenen Schlosses durch die rechtsextreme “Pro NRW” ist nach Aussage der Stadtverwaltung kein Kraut gewachsen. Eine mögliche Lösung des Problems: Die Stadt beschließt eine Änderung der Satzung zur Nutzung des Gebäudes, das einzig probate Mittel, den Rechtspopulisten dauerhaft den Zutritt zum Schloss Horst zu verwehren. Derzeit ist nach unseren Informationen “Pro NRW” die einzige Partei, die das repräsentative Schloss für politische Veranstaltungen nutzt.

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Kunden ziehen Werbeaufträge zurück

Nazis bei  Facebook

Gelsenkirchen. Für Unruhe in der Führungsetage von Facebook sorgt derzeit eine Aktion von Internetaktivisten. Diese haben Werbekunden darüber informiert, das ihre beim Onlinenetzwerk Facebook geschaltete Werbung auch auf Seiten mit rechtsextremen und antisemitischen Inhalten gezeigt wird. Erste Firmen wie wissenmedia-Bertelsmann oder Tesa haben auf die Information umgehend reagiert und ihre Werbeaufträge bei Facebook gestoppt.

Bei Facebook ist man derweil um Schadensbegrenzung bemüht, droht doch der Verlust lukrativer Werbeeinnahmen.. In einer Stellungnahme an seine Werbekunden betont das Netzwerk, das man grundsätzlich bemüht sei, das Problem in den Griff zu bekommen. Man versuche, der Flut von Naziseiten mit verschiedenen Mitteln, u.a. dem Einsatz von Filter-Software, Einhalt zu gebieten. Im übrigen sei man aber auch  auf die „Selbstreinigung“ der Community durch User, die eindeutige Inhalte melden, angewiesen.

Bereits 2009 hatte die Deutsche Telekom aus gleichem Grund eine Werbekampagne auf Facebook gestoppt. Geschehen  ist seitdem bei Facebook hinsichtlich der steigenden Zahl von Profilen mit Neonazi-Propaganda wenig, denn das kostet Geld. Man müsste mehr Leute einstellen, die Hasspropaganda löschen. Facebook generiert jedoch mit der Einblendung von Werbung, die auch auf Naziseiten erscheint, Einnahmen in Millionenhöhe.

Presse- und Medienmitteilung des Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, Gelsenkirchen vom 21. März 2011 Pressekontakt

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Naziseiten abschalten

Gelsenkirchener Netzwerk auch bei Facebook aktiv

Nazis find ich doof

Rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Inhalte nehmen im Web 2.0 immer mehr zu. Die Nazis haben die Möglichkeiten des Mediums Internet schnell begriffen. Neonazistische Inhalte und Statements, Werbung für rechtsextreme Bands und Neonazigruppen erreichen hier schnell Tausende Menschen. Auch das soziale Netzwerk Facebook wird von Rechtsextremen gerne zur Verbreitung von dumpfen Hass-Parolen und NS-Symbolen genutzt. Über Facebook vernetzen sich die Rechtsextremen europaweit, auf unzähligen Profilen wird unverholen rechte Propaganda verbreitet und Volksverhetzung betrieben. So genannte Profilbilder zeigen häufig in Deutschland verbotene NS-Symbole oder NS-Täter.

Das „Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus Gelsenkirchen“ hat jetzt bei Facebook eine Gruppe initiiert. Mehr als 150 MitgliederInnen spüren derzeit bei Facebook User-Profile mit rechtsgerichten Inhalten auf und melden sie an Facebook weiter „Die Braune Flut im Soialen Netzwerk Facebook muss eingedämmt werden, Facebook muss sich öffentlich ganz klar gegen Rechtsextremismus positionieren und wirksame Maßnahmen gegen rechtsextreme Umtriebe im Netzwerk ergreifen.“ sagt ein Sprecher der Initiative.

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Runder Tisch gegen Rechts in Gelsenkirchen

 Netzwerk setzt auf  Gemeinsamkeit

Das „Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ in Gelsenkirchen hat einen Runden Tisch initiiert. Überparteilich und überkonfessionell soll zukünftig gemeinsam  u.a. gegen Rechtsextremismus und für Demokratie und Solidarität agiert werden. 

Am Runden Tisch sollen Vorgehensweisen, aufklärende Veranstaltungen und Aktionen gegen Rechtsextremismus und Rassismus in der Stadt erläutert und geplant werden. Dabei dürfen die Verbrechen der NS-Zeit nicht vergessen werden, so sollen auch gemeinsam Veranstaltungen zum NS-Opfergedenken geplant und durchgeführt werden.

Zu einem ersten Treffen des Runden Tisches werden Bürger und Bürgerinnen, verschiedene Verbände, Organisationen und Parteigliederungen eingeladen. Bei dem Treffen, dass in Kürze stattfindet, soll eine Basis für die Zusammenarbeit und die Möglichkeiten von Austausch, Planung und Vernetzung erörtert werden. Konsequentes gemeinsames Handeln und die Bündelung aller demokratischen Kräfte ist die wirksamste Strategie gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

→ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus Gelsenkirchen

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