Der Film
Diese ergreifende Dokumentation der ersten Stolperstein-Verlegung in Gelsenkirchen am 13. Juli 2009 hat pito auf eine ganz besonders einfühlsame Art und Weise videografisch in Szene gesetzt. Die Stolpersteine sind ein weiterer Meilenstein in der Gelsenkirchener Erinnerungskultur. An diesem denkwürdigen Tag, dem 13. Juli 2009, haben wir, die Initiatoren, Förderer und Paten, gemeinsam Stadtgeschichte geschrieben.
Rechtsausschuss – 26.08.2009
Berlin: (hib/AW/STO) Die Urteile wegen Kriegsverrats während der Herrschaft der Nationalsozialisten sollen aufgehoben werden. Der Rechtsauschuss empfahl am Mittwochnachmittag einstimmig, den entsprechenden Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (16/13654) anzunehmen. Der Entwurf sieht vor, dass die Strafvorschrift des Militärstrafgesetzbuches wegen Kriegsverrats ebenfalls in das Gesetz zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile aufgenommen werden soll.
Zwei ältere, aber in den wesentlichen Punkten übereinstimmende Gesetzentwürfe einer überfraktionellen Gruppe von Parlamentariern aus den Reihen von SPD, Grünen und Linke (16/13405) und der Fraktion Die Linke (16/3139) wurden vom Ausschuss nicht mehr abgestimmt, sondern zurück an das Plenum überwiesen. Dort sollen sie nach Annahme des neuen Gesetzentwurfes für erledigt erklärt werden.
Die Fraktionen führen zur Begründung an, dass der Straftatbestand des Kriegsverrats unter der NS-Herrschaft erweitert und das Strafmaß generell erhöht worden sei. Seit April 1934 sei für Kriegsverrat statt Zuchthaus als alleinige Strafandrohung die Todesstrafe eingeführt worden. Mit der sogenannten Verratsnovelle seien die Vorschriften zum Hoch- und Landesverrat grundlegend neu gefasst worden. Diese Verratsnovelle sei Ausdruck des völkischen Strafrechtsdenkens der Nationalsozialisten gewesen, deren Ausgangspunkt eine auf rassische Artgleichheit begründete Volksgemeinschaft gewesen sei, aus der sich der Verräter durch Treubruch ausschließe. Ein so verstandenes Gesetzesrecht sei mit dem rechtstaatlich gebotenen Grundsatz der Bestimmtheit von Strafgesetzen unvereinbar.
Die fehlende rechtsstaatliche Bestimmtheit der Strafvorschriften des Kriegsverrats wird nach Meinung aller Fraktionen auch durch neuere Untersuchungen zur Urteilspraxis belegt. Sie zeigten, dass Soldaten und auch Zivilisten für ganz unterschiedliche Handlungen wegen Kriegsverrats zum Tode verurteilt wurden: für politischen Widerstand, für die Hilfe für verfolgte Juden oder für Unbotmäßigkeiten gegen Vorgesetzte. Der unbestimmte Tatbestand des Kriegsverrats habe sich als Instrument der NS-Justiz erwiesen, um nahezu jedwedes politisch missliebiges Verhalten als Verrat zu brandmarken und mit dem Tode bestrafen zu können.
Sondersitzung des deutschen Bundestages
Nach jahrelangen Auseinandersetzungen plant der Deutsche Bundestag für morgen, Mittwoch, in einer Sondersitzung die Aufhebung ehemaliger NS-Urteile gegen „Kriegsverräter“. Einer von ihnen war Michael Kitzelmann, der 1937 in Lindaus Kaserne die Grundausbildung absolvierte.
Geboren wurde Michael Kitzelmann am 29. Januar 1916 als Bauernsohn im Weiler Horben bei Gestratz im Landkreis Lindau. Streng katholisch zu Gehorsam gegenüber den Eltern und in Ehrfurcht vor dem christlichen Gott erzogen, erreichten sein Lehrer und der Pfarrer, dass Michael Kitzelmann von 1928 bis 1936 das humanistische Gymnasium in Dillingen besuchen und dort im katholischen Knabenseminar wohnen durfte. 1936 absolvierte er für sechs Monate den Reichsarbeitsdienst bei Pfronten-Ried und begann im September an der kirchlichen Akademie in Augsburg mit dem Studium der für den Priesterberuf notwendigen philosophischen Semester.
Im Jahr 1937 wurde seine Bewerbung an die Lehrerhochschule in München-Pasing abgelehnt, weil er sich weigerte, in eine der vorgeschriebenen NS-Organisationen einzutreten. Im Sommer des Jahres rückte er als Freiwilliger zum 91. Infanterie-Regiment in die Lindauer Luitpold-Kaserne ein. (…)
Artikel weiterlesen: Schwäbische Zeitung Online
Antrag auf Umbennenung der Gesamtschule Gelsenkirchen-Horst
Gelsenkirchen. Der Verein GELSENZENTRUM e.V. in Gelsenkirchen hat heute die Umbennung der Gesamtschule Horst in Herman-Neudorf-Gesamtschule beantragt
Herman D. Neudorf, Überlebender der Shoa aus Gelsenkirchen-Horst lebt heute in den USA. Neudorf wurde als Dreizehnjähriger vor den Augen der Mitschüler von der Gestapo aus dem Unterricht heraus verhaftet. Herman Neudorf: „Am 28 Oktober l938 kam ein Polizist in meine Schule, das Realgymnasium Horst – und brachte mich in das Gefängnis in Horst. Ich war gerade 13 Jahre alt. Von diesem Tag an war meine Jugend zu Ende!! Von dort schleppte man mich nach Polen und dann Riga, in das KZ Stutthof und nach Buchenwald wo ich dann 1945 befreit wurde. Vergeben muss man – aber vergessen ist unmöglich.“
OFFENER BRIEF
An den Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen
Sehr geehrter Herr Baranowski,
zur Ehrung des in Gelsenkirchen geborenen Herman Neudorf, Überlebender der Shoa, beantrage ich die Umbenennung der Gesamtschule Horst in „Herman-Neudorf-Gesamtschule“. Ich bitte Sie, den Antrag zu prüfen und ggf. weiterzuleiten.
Herman Neudorf lebt heute in den USA, er wurde als Dreizehnjähriger vor den Augen der Mitschüler von der Gestapo aus dem Unterricht heraus verhaftet. Herman Neudorf: „Am 28 Oktober l938 kam ein Polizist in meine Schule, das Realgymnasium Horst – und brachte mich in das Gefängnis in Horst. Ich war gerade 13 Jahre alt. Von diesem Tag an war meine Jugend zu Ende!! Von dort schleppte man mich nach Polen und dann Riga, in das K.Z. Stutthof und nach Buchenwald wo ich dann 1945 befreit wurde. Vergeben muss man – aber vergessen ist unmöglich.“
Mit freundlichen Grüßen, Andreas Jordan
Mehr dazu: Erinnerungsort Gesamtschule Horst
2. August 2009
P R E S S E E R K L Ä R U N G
Internationaler Gedenktag der Sinti und Roma in Auschwitz
65. Jahrestag der Mordaktion der SS am 2. August 1944
Wirksame Maßnahmen gegen rassistische Gewalt und Hetze gefordert
Eine Delegation von 120 Personen aus Deutschland unter ihnen mehr als 50 KZ-Überlebende nimmt am 2. August unter Leitung des Vorsitzenden des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, an dem Internationalen Auschwitz-Gedenktag der Sinti und Roma teil. Aufgrund Himmlers „Auschwitz-Erlass“ vom 16. Dezember 1942 deportierte die SS 23.000 Sinti und Roma familienweise aus elf Ländern Europas in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau.
Am 2. August 1944, vor 65 Jahren, ermordete die SS dort in den Gaskammern die letzten 2.900 Sinti und Roma – Kinder, ihre Mütter und Alte. Zuvor von SS-Ärzten noch als „arbeitsfähig“ selektierte 3.000 Sinti und Roma kamen als Sklavenarbeiter in andere Konzentrationslager wie Buchenwald und Ravensbrück. Im besetzten Europa wurden 500.000 Roma und Sinti Opfer des Holocaust.
In der Gedenkansprache appelliert Romani Rose an diesem historischen Ort an die politisch Verantwortlichen, rassistische Gewalt gegen Roma und Sinti endlich ebenso konsequent zu ächten wie den Antisemitismus. Der Zentralratsvorsitzende forderte außerdem wirksame Maßnahmen gegen die menschenverachtende Propaganda durch Neonazis im Internet. Gemeinsam müssten auf der internationalen Ebene durch Internet-Industrie und staatliche Stellen Schritte vereinbart werden, mit denen Aufrufe zur Gewalt gegen die Minderheit aus dem Netz beseitigt werden können. Rose kritisierte auch Politiker bürgerlicher Parteien, die in populistischer Manier mit rassistischen Klischees und Zerrbildern über Sinti und Roma in vielen Ländern Europas auf Stimmenfang gingen.
Die Sprecherin der Auschwitz-Überlebenden, Luise Bäcker, äußerte Dank und Respekt für die alliierten Soldaten, die sie aus dieser Hölle befreit haben. Zu der um 12.00 Uhr beginnenden Veranstaltung erwarten der Zentralrat und der Verband der polnischen Roma mehrere hundert Sinti und Roma aus vielen Ländern Europas. Die Reise der deutschen Delegation zu dem Internationalen Gedenktag in Auschwitz wurde von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, dem Auswärtigen Amt, von dem Fonds „Erinnerung und Zukunft“ und dem Bündnis für Demokratie und Toleranz gefördert.
Zitat mit freundlicher Genehmigung des Stadtspiegel Gelsenkirchen
Am Rande: Das zum Artikel gedruckte Foto, abgebildet sind Frau Schulte-Huxel und Andreas Jordan sowie einige der TeilnehmerInnen, will der freie Fotograf Gerd K. nur gegen Berechnung freigeben, wie er uns telefonisch mitteilte …
